Impressumspflicht auf Twitter?

17.02.2010 von Sebastian Einbock

Gerichtlich ungeklärt ist bisher die Frage, ob man auf seinem Twitterprofil ein Impressum vorhalten muss. Dies wird im Internet kontrovers diskutiert. Die Schlüsselfrage ist hierbei, ob das Profil auf Twitter als eine eigenständige Unterseite und damit als Telemedium zu qualifizieren ist. Ich bin nicht der Meinung.

Gegen die Einordnung als  eigenständige Unterseite, die eine Anbieterkennzeichnung erfordern würde, spricht, dass ein Profil auf Twitter kaum individuell gestaltet werden kann und in das Gesamtmodell der Webseite eingebunden wird. Die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten sind vorgegeben und gering. Zudem besteht technisch gesehen nicht wirklich die Möglichkeit, entsprechend der aktuellen Rechtsprechung eine Anbieterkennzeichnung auf Twitter zu platzieren: Als Hintergrundgrafik wäre es zum einen bei geringen Auflösungen nicht sichtbar und zum anderen auch für Blinde nicht ablesbar. Verlinkt man sein Impressum anstatt des auf Twitter vorgesehen Homepage-Links, wird in der Regel dieser Link mangels individuell angebbaren Ankertextes gar nicht als Impressum auf Twitter erkennbar sein. Vielmehr steht dann dort nur fett "Web:http://www.". Schreibt man den Link als Paintext in die Firmenbezeichnung, so ist das Impressum nicht wie vom BGH gefordert mit zwei Klicks erreichbar, sondern der Nutzer muss mühsam den Link erst im Browser eingeben.

Rechtsprechung gibt es in diesem Zusammenhang über die Händlerprofile auf der Auto-Webseite mobile.de. Das OLG Düsseldorf hatte mit Urteil vom 18.12.2007 (Az.: I-20 U 17/07) in diesem Zusammenhang entschieden, dass auf mobile.de in den Händlerprofilen ein Impressum anzugeben ist. Dieser Händlerprofile werden allerdings im Vergleich zu den Accounts auf Twitter derart "nackt" dargestellt, dass wirklich ein Zusammenhang zur Betreiberfirma von Mobile.de kaum noch herzustellen ist. Die Profile wirken wie eine eigene Händlerhomepage. Jedoch auch nach dem obigen Urteil vom OLG Düsseldorf ist kein Impressum erforderlich, wenn die Einzeldarstellung derart in einem einheitlich gestalteten Gesamtauftritt eingepasst ist, dass die einzelnen Unternehmen keine kommunikationsbezogene Eigenständigkeit mehr besitzen. Dies ist meiner Meinung nach bei Twitter zu bejahen. Wie schon oben dargestellt, tritt noch hinzu, dass es im Grunde technisch gar nicht möglich ist, auf Twitter ein Impressum gemäß der deutschen Rechtsprechung zu platzieren.

Wer auf Nummer sicher gehen will, kann dennoch ein Impressum als Hintergrundbild einfügen, bis es eine gefestigte Rechtsprechung gibt.

Quelle: Impressum-recht.de (se)

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